AGB

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AGB 2018-10-31T14:06:00+00:00

Allgemeine Geschäftsbedingungen REITHNET.com Einverständniserklärung in der Nutzung von Internet- und Kabel TV-Dienstleistungen

I.
1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Lieferungen und Leistungen, die von REITHNET.com durchgeführt werden.
Der Inhalt ist die Bereitstellung von Leistungen und Lieferungen durch REITHNET.com je nach Leistungsangebot und Preisbestimmungen.

II.
Als Entgelt für die Herstellung bzw. Überlassung des Anschlusses sowie für die weiteren Betriebskosten bzw. die weitere Versorgung mit Signalen lt. der aktuellen Programmübersicht einschließlich der Durchführung aller notwendigen Wartungs- und Instandhaltungsarbeiten der Kabelfernsehanlage Reith/Kitzbühel bis zum Hausübergabepunkt gelten derzeit die Tarife lt. den aufliegenden Tarifblättern bzw. ersichtlichen Tarife auf www.reithnet.com.

2. Die hausinternen Installationskosten und zusätzliche Ergänzungen der bestehenden bzw. die Demontage sind in den einmaligen Anschlussgebühren/Einrichtungskosten nicht enthalten und werden zu den am Tage der Durchführungen geltenden Preise nach tatsächlichem Aufwand an Material und Arbeitszeit in Rechnung gestellt.

3. Die genannten Anschlusstarife bzw. Einrichtungsrichtungskosten gelten nur für Anschlüsse im Ausbaugebiet. Anschlüsse außerhalb des Ausbaugebietes bedürfen einer gesonderten Vereinbarung.

4. Der Anschluss gilt als hergestellt, wenn das Kabel über die Liegenschaftsgrenze geführt wurde, in welcher sich der zu errichtende Anschluss befindet und das Signal am vereinbarten Hausübergabepunkt zur Verfügung steht. Ab diesem Zeitpunkt sind die Anschlussgebühr und die Gebühren gemäß der vereinbarten Zahlungsart zur Zahlung fällig.

III.
1.  Die laufenden Entgelte und Zahlungsmodalitäten werden durch die Anschlussvereinbarung geregelt, die ab dem Zeitpunkt Herstellung des Anschlusses gelten.
2.  Die Änderungen (Anhebung und Senkung) des Entgeltes behält sich REITHNET.com vor. Die gültigen Entgelte können Sie im Internet oder aus den aufliegenden Tarifblättern bei REITHNET.com entnehmen.
3. Anschluss-/Herstellungskosten einmal innerhalb nach 10 Tagen der Fertigstellung/Verlegung bis zum HÜP bzw. Einrichtung des Internetmodems.
4. Die monatlichen Gebühren je nach Produktwahl im Voraus gebühren- und spesenfrei
5. Erteilung eines SEPA Mandates
6. Verrechnung der geltenden Tarife und Kosten inkl. der gesetzlichen Umsatzsteuer.
7. Bei nicht beeinflussbaren Veränderungen senkt oder erhöht sich das Entgelt entsprechen.
8. Erhöhungen können erst nach 2 Monaten Kündigungsfrist des jeweiligen Vertragsabschlusses, mit einer einmonatigen Vorankündigung durchgeführt werden.
9. Preissenkungen sind kein Kündigungsgrund.
10. Bei Zahlungsverzug, nach erfolgter Mahnung und ein Setzung von einer angemessenen Nachfrist kann REITHNET.com den Liefervertag auflösen.
11.  Änderungen der Adresse, E-Mail Adresse oder Telefonnummer und Ergänzungen der aufrechten Anschlussvereinbarung sind verpflichtend schriftlich einzubringen.
12. Der Betreiber wird alle relevanten Informationen an den Kunden unverzüglich weiterleiten.

IV.
1. Ein autorisiertes Montageunternehmen führt die Vorbereitungsarbeiten zum Empfang der Internetdienstleistungen durch und die Installation muss durch die Abgabe einer Fertigmeldung dokumentiert werden.
2. Der Anschluss und das Modem sowie zusätzlich zur Verfügung gestellte Geräte verbleiben im Eigentum von REITHNET.com und sind an die Anschlussadresse gebunden und bei Beendigung des Vertrages vom Kunden persönlich zurückzubringen. Bei einem Demontageauftrag wird der derzeit gültige Stundensatz verrechnet.
3. Das dem Kunden zur Verfügung gestellte Modem wird ausschließlich von REITHNET.com parametriert, instand gehalten und betrieben. Die Geräte sind nur zu dem im Vertrag angegebenen Zweck zu verwenden. Die Möglichkeit der Einhebung einer Kaution obliegt dem Betreiber.
4. Verlegung des Modems an eine andere Anschlussadresse kann nur nach Neuausstellung einer neuen Anschlussvereinbarung mit REITHNET.com durchgeführt werden.
4. Eine gegebenenfalls nötige Herstellungserlaubnis muss vorab vom Kunden geklärt und ev. schriftlich beigebracht werden.

V.
1. Die Wartung der Versorgungsanlage und dem Modem obliegen ausschließlich Reith.net oder von REITHNET.com beauftragten Unternehmungen -> Errichtung, Verlegung und Entfernung von Anschlüssen, Störungsbehebungen, Wartungen, ect.
2. Dem Beauftragen von REITHNET.com ist zur Störungsbehebung und Durchführung von Wartungsarbeiten der Zugang zur Anlage zu ermöglichen. Auch wird der Endverbraucher aufgefordert bei Störungen REITHNET.com zu informieren.
3. Der Störungsbehebung wird nach technischen und wirtschaftlichen Möglichkeiten unverzüglich nachgekommen. Bei nicht beeinflussbaren Störungen und gerechtfertigte Wartungsarbeiten kann es auch zu längeren Unterbrechungen der Funktion führen.
Auch eine nicht unverzügliche Störungsmeldung an den Endkunden gilt nicht als Zahlungsminderung.
4. Die Wartung der Kabelanlage und des Modems ist in den laufenden Betriebskosten enthalten. Bei Beschädigung oder unsachgemäße Behandlung der von REITHNET.com zur Verfügung gestellten Geräten oder der Kabelanlage muss die Wiederinstandsetzung vom Kunden getragen werden.

VI.
1. Mindestvertragsdauer 12 Monate, weiter auf unbestimmte Zeit und kann unter Einhaltung einer einmonatigen Kündigungsfrist von den beiden Vertragspartnern schriftlich zum Ende eines Kalendermonats gekündigt werden. Die vorausbezahlten Gebühren werden aliquot rückvergütet.
2. Außerordentliche Kündigungsgründe oder Abschaltungen:

∗  durch höhere Gewalt oder Eingriffe durch Unbefugte
∗  Behinderung bei Störungsbehebung und Wartungsarbeiten
∗  Rückerstattung der Geräte siehe Punkt IV/2.
*  Bei Nichtbegleichung der Anschluss-/Herstellungskosten, Einrichtungsgebühr und der monatlichen Gebühren lt. Tarifblatt
*  Bei Fehlen eines gültigen Vertrages

VII.
1. Die Verwendung, Speicherung, Verarbeitung, der von den Kunden bekanntgegeben Daten und Daten, die für den Betrieb von REITHNET.com notwendig sind, werden im Sinne der aufrechten gesetzlichen Bestimmungen (TKG) verwertet und auch weitergegeben.
2. REITHNET.com wird alle möglichen technischen und wirtschaftlichen zumutbaren Maßnahmen treffen, um die gespeicherten Daten vor Angriffen durch Dritte zu schützen.
3. Der Kunde verpflichtet sich um die sachgemäßen Umgang mit denen ihm zugewiesen Passwörtern und Username. Für über Internet-Dienstleistungen vermittelte Inhalte ist der Teilnehmer allein verantwortlich.
4. Bei einer unsachgemäßen Verwendung des Internetdienstes bzw. ein gefährdendes Verhalten für die Anlage besteht, kann REITHNET.com den Anschluss jederzeit trennen.
5. Die Nutzung der angebotenen Internetdienste bzw. die Inhalte auch Nachrichten und Mitteilungen jeglichen Datentransfers dürfen nicht gegen die öffentliche Ordnung oder Sittlichkeit, Sicherheit, Wirtschaftsinteressen, nicht gegen geltendes Recht verstoßen. Die Aufforderung, Anstiftung, Erleichterung durch Mitteilungen oder Nachrichten zu Rechtsbrüchen, Gebrauch von schädlichen oder gefährlichen Stoffen, der Irreführung, der Schädigung der Rechtschaffenheit von Personen, Religionen und Glaubensrichtungen, der Erregung öffentlichem Ärgernis betreffen.

VIII.
Weiterleitung folgender Inhalte ist untersagt:

vom Gesetz her verbotenes Glücksspiel
jegliches politisches extremes Gedankengut
Inhalte die sexuell anstößige sind, die Minderjährige in ihrer seelischen,
körperlichen sittlichen Entwicklung beeinträchtigen

Aufforderung zu Rassismus
Bilder und Formulierung von Gewalt, Sadismus, Grausamkeit, Pornographie
oder Prostitution

IX.
Die missbräuchliche Nutzung durch Dritte wird vom Teilnehmer getragen und REITHNET.com ist schadlos und klaglos zu halten.

X.
Der Betreiber ist berechtig nach drastischer und wiederholter Verletzung des Verhaltens im Gebrauch der Internetdienstleistungen eine fristlose Kündigung zu formulieren und vorzunehmen.
Durch eine fristlose Kündigung entsteht weder für den Betreiber noch für den Teilnehmer ein Schadensersatzanspruch.

XI.
1. Die Pakete dürfen nur dem Vertrag zugrundeliegenden Vereinbarungen verwendet werden(Privat/Business).
2. REITHNET.com ist bemüht jeglichen Datenverlust zu vermeiden. Der Kunde ist aufgefordert auf die Datensicherheit zu achten und sorgfältig im Umgang mit dem Internet zu sein. Durch unbeeinflussbare und unberechtigte Zugriffe von Dritten, übernommene Daten die Viren enthalten, Programme, die nicht kompatibel mit REITHNET.com sind, können zum Datenverlust führen.
REITHNET.com übernimmt in diesem Fällen oder Ähnlichen keine Haftung.
3. Die Erstellung des Teilnehmerverzeichnisses (Name, Titel, Anschrift, Telefonnummer, Datexnummer, Leitseitennummer des Betreibers) ist automatisiert und wir im Sinn des §3Z9 DSG veröffentlicht und kann auch im Ausland abgerufen werden. Der Teilnehmer stimmt im Sinne des § 7 AB 1 Z 2 DSG dem zu und kann auch jederzeit schriftlich widerrufen werden. Nach erfolgtem Widerruf wird der Internetleistungsdienst eingestellt.

XII.
1. REITHNET.com unterstützt den Kunden per E-mail, telefonisch, vor Ort durch von REITHNET.com Beauftragte oder durch Fernwartung.
Schäden, die nicht durch Vorsatz bei der Nutzung von einem Fernwartungseinsatz entstehen, wird nicht gehaftet.
2. Die Haftung ist basierend auf dem Produkthaftungsgesetz verpflichtend jede weitere Haftung, die nicht bereits erwähnt wurde, ist ausgeschlossen.
3. Gewährleistung 24 Monate – Reklamationen werden unter zeitlichen, technischen und wirtschaftlichen Aspekten behoben. Es gibt keine Preissenkungen.
4. Gerichtsstand Bezirksgericht Kitzbühel.
5. Leistung- und Erfüllungsort, 6370 Reith bei Kitzbühel
7. Die Richtigkeit der angegeben Daten vom Antragsteller in der Anschlussvereinbarung ist verpflichtend. Bei Nichteinhaltung und den daraus entstanden Kosten, muss der Kunde aufkommen.

Reith, 10/2018
Hölzl Elektroanlagen e.U. Kitzbüheler Str. Nr. 6 6370 Reith bei Kitzbühel Tel: 05356 – 65491